Überblick Passiver Schallschutz – Regionalfonds

Passiver Schallschutz, Regionalfonds

 

Der Regionalfonds

Die Unterzeichner der gemeinsamen Erklärung vom 12.12.2007 (Land Hessen, Deutsche Lufthansa, RDF / FFR, Fraport AG, DFS Deutsche Flugsicherung und Barig) beschlossen in der "Allianz für Lärmschutz" am 29.02.2012 u.a. die Einrichtung eines Regionalfonds. Dieser soll für Maßnahmen des Passiven Schallschutzes genutzt werden. Der Regionalfonds besteht aus Mitteln des Landes Hessen (100 Mio €) und der Fraport AG (15-20 Mio €), die als Zuschüsse gewährt werden und der WI-Bank (150 Mio €), die als zinsvergünstigte Darlehen vergeben werden.

Das Forum Flughafen und Region wurde von der hessischen Landesregierung gebeten "als Vertreter der Region innerhalb der nächsten drei Monate einen entsprechenden Kriterienkatalog zu erarbeiten und Vorschläge zur sach- und wirkungsorientierten Mittelvergabe vorzulegen." Außerdem sollen die Maßnahmen im engen Dialog mit den Betroffenen in der Region erarbeitet werden. Das FFR richtete daraufhin eine Arbeitsgruppe mit Vertretern der Kommunen, Luftverkehrsseite, Landesregierung, Umwelt- und Nachbarschaftshaus und Öko Institut e.V. ein, die die Eckpunkte des Regionalfonds diskutierte und schliesslich dem Koordinierungsrat am 25.05.2012 einen Entwurf vorlegte, der diesen verabschiedete.

Im Papier der "Allianz für Lärmschutz" wird ein enger Dialogprozess mit den betroffenen Kommunen gewünscht, der mit der Vorstellung des Kriterienentwurfs Ende Mai 2012 in der kommunalen Runde (Kommunale Vertreter im  FFR) begonnen wurde. Die Kommunen befürworteten eine intensive Diskussion und Auseinandersetzung mit dem Kriterienentwurf im FFR.  Der erste Entwurf diente als Diskussiongrundlage für die Diskussion mit den betroffenen Kommunen, in der alternative Szenarien (z.B. bei der Gebietsabgrenzung) entworfen wurden. Selbstverständlich waren alle Konventmitglieder  aufgerufen sich an der Diskussione zu beteiligen, dies war u.a. auf der Sitzung des Konvent Mitte Juni 2012 möglich. Alle Mitglieder des Konvent erhielten die Möglichkeit sich im Vorfeld mit den Eckpunkten auseinander zusetzen und ihre Anmerkungen und Ideen dazu schriftlich bis Ende Juni über das UNH der Arbeitsgruppe mitzuteilen.

Die AG Passiver Schallschutz diskutierte die Ideen und Vorschläge der Kommunen in einer weiteren Sitzung im Juli 2012 und gab Empfehlungen ab, was übernommen werden sollte. Dieser Vorschlag wurde erneut in der Kommunalen Runde vorgestellt und diskutiert, dafür trafen sich die Mitglieder im Juli und August. Auf beiden Sitzungen wurde sehr konstruktiv und sachlich gearbeitet. Schliesslich wurden die Ergebnisse der Diskussion mit den Kommunen dem Koordinierungsrat im August 2012 vorgelegt, der den Kriterienkatalog zur Übergabe an die Landesregierung verabschiedete.

Am 29.08.2012 übergab der Vorstand des FFR den Kriterienentwurf der Landesregierung.

 

Weiteres Vorgehen, Beantragung von Zuschüssen

Die Landesregierung erarbeitet auf Basis des FFR-Kriterienkatalogs eine Richtline zur Vergabe der Mittel aus dem Regionalfonds (Förderrichtlinie). Nach Inkrafttreten der Richtlinie, können Mittel beantragt werden. Dies wird voraussichlich, wie beim gesetzlichen Schallschutz, über das Regierungspräsidium Darmstadt abgewickelt.

 

Kriterienkatalog

Den Kriterienkatalogs finden Sie oben rechts unter "Kriterien Regionalfonds".

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Regionalfonds II

Die Landesregierung hat das Forum Flughafen und Region ende 2015 gebeten für die Fortsetzung des Programms Kriterien für einen Regionalfonds II zu entwickeln. Ziel sollte es sein die in der Koalitionsvereinbarung der Landesregierung vorgestellte Verstetigung der Zahlungen als dauerhaften Lastenausgleich für Fluglärmbelastungen umzusetzen.

Der Vorschlag des FFR wurde der Landesregierung am 24. August 2016 übergeben.

Download Vorschlag für Kriterien Regionalfonds II

 

 

 

Gesetzlicher Passiver Schallschutz

Laut Fluglärmschutzgesetz haben Menschen mit einer bestimmten Fluglärmbelastung gesetzlichen Anspruch auf passiven Schallschutz. Die Gebiete, welche einen Anspruch haben wurden vom HMWVL anhand der Lämschutzverordnung ausgewiesen. Die Abgrenzung der Gebiete erfolgte auf der Basis der voraussichtlich in 2020 bei 701.000 Flugbewegungen entstehenden Fluglärmbelastungen. Weitere Informationen zum gestzlichen Anspruch auf passiven Schallschutz finden Sie rechts unter " Gesetzlicher Passiver Schallschutz".

Bewegungsmonitoring: Auswertungen der Bewegungen ab 2012

Aktuelle Daten sind online! Das Bewegungsmonitoring ist Teil des Fluglärmmonitorings, neben einer monatlichen Auswertung wird auch eine jährliche Darstellung angeboten.

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